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Allgemeine Geschäftsbedingungen der "food with love" App

1. Allgemeines

  1. Die food with love – Manuela & Joëlle Herzfeld, food with love® Digital GbR, Höseler Straße 40, 42579 Heiligenhaus – im Folgenden: "food with love" – betreibt über eine mobile Applikation (App) einen Dienst für Rezepte zum Kochen mit dem Küchengerät Thermomix® der Firma Vorwerk. Die App bietet zudem eine Community-Funktion, in der Nutzer Beiträge erstellen, kommentieren und mit anderen interagieren können. Premium-Nutzer haben die Möglichkeit, eigene Rezeptfotos hochzuladen.
  2. Die Nutzung der App erfolgt auf Grundlage dieser Bedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Registrierung bzw. Bestellung gültigen Fassung. Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen der Nutzer erkennt "food with love" nicht an, es sei denn, "food with love" stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.

2. Begriffsbestimmungen

  1. "App" bezeichnet die mobile Anwendung "food with love", die von "food with love" bereitgestellt wird
  2. "Nutzer" sind alle Personen, die die App nutzen, nachdem sie sich registriert haben.
  3. "Premium-Nutzer" sind registrierte Nutzer, die ein kostenpflichtiges Abonnement abgeschlossen haben.
  4. "Community-Funktion" bezeichnet den Bereich der App, in dem Nutzer Beiträge erstellen, kommentieren und mit anderen interagieren können.
  5. "Inhalte" sind alle von Nutzer oder "food with love" bereitgestellten Texte, Bilder, Fotos, Grafiken, Videos oder sonstige Materialien.

3. Vertragsschluss und Registrierung

  1. Die Nutzung der App ist nur nach vorheriger Registrierung möglich. Die Nutzer müssen sich in der App mittels E-Mail-Adresse, Apple-ID oder Google-Konto anmelden. Erst nach erfolgreicher Registrierung und Anmeldung ist die Nutzung der App möglich.
  2. Die Registrierung für die Nutzung der App verpflichtet nicht zum Abschluss eines kostenpflichtigen Abonnements. Für die Registrierung ist eine E-Mail-Adresse sowie ein von den Nutzer selbst gewähltes Passwort erforderlich. Die Nutzer sind verpflichtet, korrekte und vollständige Angaben zu machen und diese stets aktuell zu halten.
  3. Die Nutzung der App und der Community-Funktion ist nur Personen gestattet, die das 16. Lebensjahr vollendet haben.
  4. Ein kostenpflichtiges Abonnement kann über die App abgeschlossen werden. Der/die Nutzer gibt sein/ihr rechtlich bindendes Angebot ab, indem er/sie in der App das entsprechende Abonnement auswählt, sich durch die Eingabe seines/ihres Passwortes für den Drittanbieter-App-Store anmeldet und danach den Button „Abonnieren“ betätigt. Der Vorgang kann währenddessen noch abgebrochen werden und der/die Nutzer zur Auswahl zurückkehren. Das Angebot von "food with love" ist bereits bindend. Der Vertrag kommt unmittelbar durch die Erklärung der Nutzer zustande. Die Nutzer erhalten nach ihrer Bestellung eine Empfangsbestätigung von dem Drittanbieter-App-Store. Der Vertragstext wird gespeichert, ist den Nutzer aber nicht zugänglich. Für den Vertragsschluss steht die deutsche Sprache zur Verfügung.
  5. "food with love" bietet insbesondere neuen Nutzer die Nutzung des Abo-Zugangs zu Testzwecken für eine gewisse Zeit kostenlos an (sog. „Probe-Abonnement“). "food with love" bestimmt nach eigenem Ermessen, ob die Nutzer ein Probe-Abonnement in Anspruch nehmen dürfen. Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes kann "food with love" ein solches kostenloses Probe-Abonnement jederzeit ohne vorherige Frist oder Ankündigung einstellen oder verändern. Die Nutzer geben eine Erklärung dahingehend ab, dass sich ihr kostenloser Zugang nach dem Ablauf des Probe-Abonnements in ein kostenpflichtiges Abonnement umwandelt. In diesem Fall erneuert sich das Abonnement in der Folge auf wiederkehrender Basis und ist nach den Regelungen über die Kündigung eines kostenpflichtigen Abonnements kündbar. Sofern die Nutzer eine solche Umwandlung in ein kostenpflichtiges Abonnement nicht wünschen, müssen sie vor dem Ende des Probe-Abonnements kündigen. Hierfür können die über die App bzw. den Store des jeweiligen App-Anbieters bereitgestellten Funktionen genutzt werden.
  6. Jegliche für die Registrierung erforderlichen Angaben sind vollständig und richtig zu machen und stets aktuell zu halten. Das verwendete Passwort ist geheim zu halten. Das Nutzerkonto darf nur von den jeweiligen Nutzer selbst genutzt werden. Jegliche unbefugte Nutzung eines Benutzerkontos durch Dritte sowie jeder dahingehende Verdacht ist "food with love" unverzüglich mitzuteilen.

4. Vertragsinhalt

  1. "food with love" stellt über die App einen Dienst für Rezepte zum Kochen mit dem Küchengerät Thermomix® der Firma Vorwerk zur Verfügung. Zusätzlich bietet die App eine Community-Funktion, die es Nutzern ermöglicht, Beiträge zu erstellen, zu kommentieren und mit anderen Nutzer zu interagieren. Premium-Nutzer können eigene Rezeptfotos hochladen. Der Umfang der bereitgestellten Leistungen unterscheidet sich, je nachdem ob eine kostenlose Registrierung, eine kostenlose Testphase oder eine kostenpflichtige Nutzung vereinbart wurde.
  2. Die Rechte an dem Dienst von "food with love" und den Inhalten, die darüber verbreitet werden, liegen bei "food with love". Diese Inhalte werden an die Nutzer im Rahmen der vertragsgemäßen Nutzung lizenziert. "food with love" räumt den Nutzern ein nicht exklusives (einfaches), zeitlich beschränktes Recht zur ausschließlich persönlichen Nutzung des Dienstes und seiner Inhalte ein.
  3. Die Nutzer räumen "food with love" an den von ihnen in der App veröffentlichten Inhalten (z. B. Beiträge, Kommentare, Rezeptfotos) ein einfaches, räumlich und zeitlich unbeschränktes Nutzungsrecht ein, soweit dies für den Betrieb der App und die Erbringung der vertraglichen Leistungen erforderlich ist.
  4. Die Nutzer sind für die von ihnen bereitgestellten Inhalte selbst verantwortlich und stellen sicher, dass sie keine Rechte Dritter verletzen. Sie verpflichten sich, keine Inhalte einzustellen, die gegen geltendes Recht, diese AGB oder die Netiquette verstoßen.
  5. Alle Inhalte von "food with love" sowie die Marken, Logos und Domainnamen stehen im alleinigen Eigentum von "food with love". Die vorstehend eingeräumte Lizenz gibt den Nutzer kein Recht, die Marken von "food with love", die Handelsnamen, Logos oder Domainnamen zu nutzen, gleich ob für gewerbliche oder nichtgewerbliche Zwecke.

5. Widerrufsrecht

Ist der/die Nutzer Verbraucher, steht ihm/ihr bei Abschluss eines Fernabsatzvertrages ein Widerrufsrecht zu. Die jeweilige Widerrufsbelehrung und die Modalitäten der Ausübung des Widerrufsrechts finden sich in dem jeweiligen Drittanbieter-App-Store.

6. Zahlung

Bei Abschluss eines Abonnements über einen Drittanbieter-App-Store erfolgt die Zahlung über den jeweiligen dortigen In-App-Purchase-Prozess.

Im Rahmen eines kostenpflichtigen Abonnements erneuert sich die Zahlungsverpflichtung automatisch am Ende der jeweiligen Abonnementlaufzeit, wenn das kostenpflichtige Abonnement nicht gekündigt wird.

7. Laufzeit und Kündigung

  1. Die Registrierung läuft auf unbestimmte Zeit. Die Nutzer und "food with love" können den Nutzungsvertrag jederzeit ohne Angabe von Gründen kündigen. Zu diesem Zweck können die Nutzer ihr Konto über die App unmittelbar löschen.
  2. Das kostenpflichtige Abonnement läuft für die von den Nutzer gewählte Laufzeit und verlängert sich automatisch um diesen Zeitraum, wenn es nicht spätestens vor Ablauf dieser Zeit gekündigt wird. Diese Regelung findet auf das kostenlose Probeabonnement entsprechende Anwendung. Die Kündigung kann entweder über die in der App bereitgestellte Möglichkeit zur Kündigung erfolgen oder über die Einstellungen des jeweiligen Drittanbieter-App-Stores. Mit Wirksamwerden der Kündigung wird der Nutzeraccount auf eine kostenlose Mitgliedschaft herabgestuft, die nach den hierfür geltenden Bedingungen beendet werden kann.
  3. Soweit die Nutzer ein Jahresabonnement abgeschlossen haben, können sie erstmalig zum Ende des Jahreszeitraums, sodann zum Ende eines jeweiligen Verlängerungszeitraums eine Herabstufung auf ein monatliches Abonnement vornehmen. Dies geschieht durch Nutzung der entsprechenden Funktion innerhalb der App.
  4. Das Recht zur Sperrung und zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt von den vorangegangenen Bestimmungen unberührt. "food with love" ist insbesondere berechtigt, Nutzerkonten zu sperren oder zu kündigen, wenn die Nutzer gegen diese AGB oder die Netiquette verstoßen.
  5. Mit Wirksamwerden der Kündigung wird der Nutzeraccount deaktiviert. Die von den Nutzern erstellten Inhalte (Beiträge, Kommentare, Rezeptfotos) werden gelöscht oder anonymisiert, soweit dies technisch möglich ist und keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten bestehen.

8. Haftung

  1. Ansprüche auf Schadensersatz sind grundsätzlich ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von "food with love", der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Erfüllung die Nutzer vertrauen dürfen.
  2. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet "food with love" nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich zugleich um Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
  3. Diese Einschränkungen gelten auch für Pflichtverletzungen der Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter von "food with love", wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
  4. „food with love“ übernimmt keine Haftung für die von Nutzer bereitgestellten Inhalte, insbesondere nicht für deren Richtigkeit, Vollständigkeit oder Rechtmäßigkeit. Die Nutzer sind allein verantwortlich für die von ihnen veröffentlichten Inhalte. „food with love“ behält sich das Recht vor, Inhalte zu überprüfen, zu sperren oder zu entfernen, wenn ein Verstoß gegen diese AGB, die Netiquette oder geltendes Recht vorliegt. Nutzer werden über die Entfernung eines Beitrags informiert und erhalten die Möglichkeit, eine Stellungnahme abzugeben.

9. Änderung der AGB

  1. "food with love" behält sich das Recht vor, die AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern und/oder zu ergänzen, sofern dies unter Berücksichtigung der Interessen von "food with love" für die Nutzer zumutbar ist. Änderungen und/oder Ergänzungen der AGB werden den Nutzern rechtzeitig (mindestens vier Wochen vor Inkrafttreten der geänderten AGB) mitgeteilt, entweder per E-Mail oder innerhalb der App. "food with love" wird die Nutzer ausdrücklich auf die Möglichkeit und Frist eines Widerspruchs sowie auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hinweisen.
  2. Falls die Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von vier Wochen nach Erhalt der Mitteilung widersprechen, gilt die neue Version der AGB als von ihnen angenommen. Wenn die Nutzer der Geltung der neuen AGB rechtzeitig widersprechen, wird die Vertragsbeziehung unter Anwendung der bisherigen AGB fortgesetzt, allerdings kann "food with love" den Nutzungsvertrag bzw. das kostenpflichtige Abonnement mit Wirkung zum nächstmöglichen Zeitpunkt kündigen.

10. Außergerichtliche Streitschlichtung

Zur außergerichtlichen Streitschlichtung von verbraucherrechtlichen Streitigkeiten hat die Europäische Union eine Plattform zur Online-Streitbeilegung („OS-Plattform“) eingerichtet, die unter dem Link http://ec.europa.eu/consumers/odr erreicht werden kann. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Verträgen erwachsen. "food with love" weist darauf hin, dass "food with love" zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit ist.

11. Datenschutzerklärung und Netiquette

  1. Für die Nutzung der App gelten zusätzlich die Datenschutzerklärung und die Netiquette von "food with love".
  2. Die Nutzer erklären sich mit der Geltung der Netiquette einverstanden und verpflichten sich, die dort festgelegten Regelungen einzuhalten.

12. Schlussbestimmungen

  1. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften.
  2. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Regelungen des UN-Kaufrechts (CISG). Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften, insbes. des Staates, in dem der/die Kunde als Verbraucher seinen/ihren gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben hiervon unberührt.
  3. Sofern kein ausschließlicher gesetzlicher Gerichtsstand gegeben ist, ist für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit der Vertragsbeziehung ausschließlich das Gericht am Sitz von "food with love" zuständig, sofern die Nutzer Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen sind oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder einem anderen EU-Mitgliedsstaat haben oder ihren (Wohn-)Sitz nach Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ins Nicht-EU-Ausland verlegen.
Aktueller Stand: November 2024

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